Am Mittwoch, dem 26.05.2010, findet das 16. Arbeitstreffen der Piraten in der Havelstadt statt und wir laden alle Piraten und Interessierte herzlich dazu ein, mit uns in den Dialog zu treten.

• Ort: 60° Waschcafé, Steinstraße 54
• Beginn: 19:00 Uhr

Weiterführende Information und Änderungen der geplanten Tagesordnung finden sich im Wiki.

Gäste sind wie immer gern gesehen und selbstverständlich eingeladen ..

Am vergangenen Wochenende tagte in Bingen am Rhein (Rheinland-Pfalz) der erste Bundesparteitag 2010 der Piratenpartei Deutschland. Aus dem Landesverband Brandenburg nahmen 12 Mitglieder teil, 5 davon allein aus unserer Havelstadt. Insgesamt waren 1001 Piraten aus dem ganzen Bundesgebiet angereist und akkreditiert. Die Piraten haben zur Zeit ca. 13.000 Mitglieder bundesweit. Der Bundesparteitag, wie alle Mitgliederversammlungen der Piraten, ist eine basisdemokratische Versammlung, in der es keine Delegierten gibt, sondern jeder Pirat sich einbringen und abstimmen kann.

Am Sonnabend wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Der Vorsitzende Jens Seipenbusch, der stellv. Vorsitzende Andreas Popp und der Schatzmeister Bernd Schlömer sind in Ihren Ämtern bestätigt worden und fanden das Vertrauen der Basis für ein weiteres Jahr. Erfreulicherweise wurde der Cottbuser Joachim Bokor als Richter in das Bundesschiedsgericht gewählt.

Das vom Berliner Landesverband eingeführte Liquid Feedback – eine Software für Meinungsbildung, Antragsausarbeitung und -vorbereitung – wurde mit 80% der Stimmen auf dem Bundesparteitag zum Einsatz im gesamten Bundesverband übernommen und wird nun allen Piraten zugänglich gemacht.
Die Fülle der Anträge machte es notwendig, einen weiteren Bundesparteitag für die Programmanträge noch in diesem Jahr zu beschließen. Auf diesem wird dann auch u.a. der von den Brandenburger Piraten eingebrachte Antrag auf Ablehnung der CCS-Technologie besprochen und abgestimmt.

Auch der bereits im Landesverband Brandenburg geführten Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) stehen die Piraten bundesweit aufgeschlossen gegenüber und befürworteten es auf dem Bundesparteitag unter dem Vorbehalt eines klaren Konzepts der Umsetzung seitens der Piratenpartei Deutschland.

Der Brandenburger Landesverband wird u.a. die Geschehnisse auf dem Bundesparteitag und sich daraus ergebene Veränderungen und Möglichkeiten auf dem 3.Treffen der Kreise und Kreisverbände am 29.Mai 2010 in Rathenow (Havelland) behandeln. Jeder Interessent ist herzlich dazu eingeladen, an diesem teilzunehmen und sich einzubringen.

Am Mittwoch, dem 19.05.2010, findet der 14. Stammtisch der Piraten in der Havelstadt statt und wir laden alle Piraten und Interessierte herzlich dazu ein, mit uns in den Dialog zu treten.

• Ort: 60° Waschcafé, Steinstraße 54
• Beginn: 19:00 Uhr

Als eines der derzeit geplanten Themen ist ein Bericht und die Nachbetrachtung der Operation Maikäfer sowie des Bundesparteitages 2010.1 in Bingen vorgesehen.

Weiterführende Information und Änderungen der geplanten Tagesordnung finden sich im Wiki.

Gäste sind wie immer gern gesehen und selbstverständlich eingeladen

Die Sammelaktion für die Petition für eine Verschärfung des §108e (Abgeordnetenbestechung) am Samstag, den 08.Mai 2010 in Brandenburg an der Havel verlief erfolgreich. Insgesamt 80 Unterschriften konnten wir, des morgens in der Fußgängerzone des Neustädtischen Marktes, und am Nachmittag im Rahmen des Stadtfestes für Demokratie, Toleranz und gegen Extremismus sammeln.

Wir möchten uns auf diesem Wege noch einmal bei allen Unterstützern bedanken, und freuen uns besonders über die vielen angeregten Diskussionen die wir mit Euch führen konnten. Der Erfolg der Aktion hat uns dazu bewogen, solche Veranstaltungen auch in Zukunft verstärkt zu betreiben und auch weiterhin für die Petition gegen Abgeordnetenbestechung zu werben.

Morgen am 8. Mai jährt sich der Tag der Befreiung bereits zum 65. Mal und anlässlich dieses historischen Anlasses veranstaltet das “Aktionsbündnis für Demokratie, Toleranz und gegen Extremismus” ein Bürgerfest in unserer Havelstadt. Wir Piraten in Brandenburg an der Havel unterstützen die Aussage des Festes und werden auch persönlich vor Ort sein, um zudem für die Unterstützung einer wichtigen Petition zu werben, die sich für die Verschärfung des Paragraphen §108e (Abgeordnetenbestechung) ausspricht.

Das Programm des Bürgerfestes:

• Musik- und Theaterbühne: mit Brandenburger Schauspielern, Trommelgruppen und Jugendbands
• Unterhaltung für Kinder und die ganze Familie mit Kinderschminken, Hüpfburg, Bastel- und Malspaß, weitere Kreativangebote, wie “Post und Botschaften per Luftballon”, “Flinke Schere und ganz flott” und vieles andere mehr!
• Lesung “Abkehr von rechtsextremistisch motivierter Gewalt – Einsichten von Strafgefangenen” aufgezeichnet von Frank Schauka. Der Journalist Frank Schauka berichtet über ein beispielloses Projekt der Justizvollzugsanstalt Brandenburg an der Havel: In der von Jürgen Schönnagel betreute Wohngruppe haben Gewalttäter ihrer menschenverachtenden Ideologie abgeschworen und Einblicke in ihre Lebenswege gewährt.
• Vorführung von Kurzfilmen “Hinschaun – Videospots für Toleranz und gegen Rechtsextremismus” lautet das Motto eines gemeinsamen Projekts der Hochschule für Film und Fernsehen (AFF) “Konrad Wolf’ in Potsdam und der Fachhochschule Brandenburg an der Havel (FHB).

Desweiteren findet um 13:00 Uhr eine Kundgebung am sowjetischen Ehrenmal (Steinstraße Ecke Kurstraße) mit einem anschließenden Fahrradkorso durch die Brandenburger Innenstadt statt, der im Theaterpark endet.