Die Piratenpartei Kreisverband Brandenburg an der Havel geht mit einem eigenen Kandidaten in die Oberbürgermeister-Wahl 2011 der Havelstadt. Der Kreisparteitag der PIRATEN sprach sich am vergangenen Mittwoch (27.04.2011) einstimmig für den 36-jährigen Sven Weller aus. Die Piratenpartei Deutschland ist mit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Entgegen dem landesweit zu beobachtenden Trend der kleinen Parteien, bei Kommunal- und Bürgermeisterwahlen zugunsten der Unterstützung eines parteiübergreifenden Kandidaten auf eine eigene Kandidatur zu verzichten, haben sich die PIRATEN ganz klar dafür entschieden, Eigenständigkeit zu demonstrieren und einen eigenen Kandidaten zu benennen.

„In den vorangegangenen Wahlen haben sich die PIRATEN als Alternative mit neuen und frischen Idealen und Ideen gezeigt. Diese Alternative wollen wir nunmehr auch personell darstellen”, so Michael Hensel (Vorsitzender der Piratenpartei Kreisverband Brandenburg an der Havel). „Mit der Kandidatur zum Oberbürgermeister zeigen wir unsere Eigenständigkeit und unterstreichen, dass wir ein ernst zu nehmender Bestandteil der politischen Landschaft sind.”

„Projekt_27:Richtungswechsel“ – so lautet das Stichwort, mit dem Sven Weller in Brandenburg an der Havel etwas bewegen möchte. „Demokratie lebt vom Wandel und dieser Wandel ist in unserer Stadt mehr als reif. Probleme kann man nicht mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind. Nach über 20 Jahren in derselben Richtung, braucht Brandenburg in vielen vernachlässigten Bereichen eine Neuorientierung“, so Weller. „Wofür „Projekt_27:Richtungswechsel” steht? Für eine moderne, sich entschuldende und selbsttragende, ökologisch saubere und zuwanderungsfreundliche Stadt bis zum Jahr 2027, in der junge Menschen wieder eine Perspektive für eine Zukunft finden und die älter werdende Generation einen Lebensabend in Würde und mit Respekt vor ihrer Lebensleistung verbringen kann. Eine Stadt, in der Bürgerbeteiligung und Transparenz bei sämtlichen Prozessen großgeschrieben wird und aufrichtige Politik stattfindet.”

Sven Weller ist schon seit geraumer Zeit regelmäßig in den Stadtverordnetenversammlungen, Ausschüssen und Fraktionssitzungen anderer Parteien anzutreffen. Interessierte Bürger sind jeden zweiten Mittwoch – ab dem 18.05.2011 – zu den regulären Treffen der PIRATEN eingeladen, um mit dem Kandidaten und den Mitgliedern zum „Projekt_27:Richtungswechsel” ins Gespräch zu kommen. Außerdem wird Sven Weller auf weiteren Veranstaltungen, wie auch auf dem zweiten Bürgerforum Rede und Antwort stehen und weitere Inhalte des Gesamtkonzeptes für unsere Havelstadt vermitteln.

Weitere Informationen, Kontaktmöglichkeiten und Termine werden zeitnah in den Medien bekannt gegeben und sind in Kürze auf den Webseiten des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel zu finden.

Es ist soweit. Die gemeinfreien Liederbücher des Musikpiraten e.V. sind im Land Brandenburg, und somit auch in unserer Havelstadt, eingetroffen. Circa 2000 Exemplare kamen im Landkreis Oberhavel an und werden nun in den einzelnen Landkreisen verteilt. Für die Übergabe der Bücher an alle Kindertagesstätten in den Kommunen, wie auch in unserer Stadt, werden noch weitere Helfer gesucht.

Verwertungsgesellschaften, wie in diesem Fall die GEMA, waren im Auftrag an Kindertagesstätten heran getreten, um zukünftig auch von ihnen Gebühren für Noten und Liedgut einzufordern. Dabei sind die Lieder selbst in vielen Fällen frei verfügbar, nur die Zusammenfassung in Buchfom ist geschützt und darf aufgrund des restriktiven deutschen Urheberrecht noch nicht einmal für alle Kinder in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen kopiert werden. „GEMA-Gebühren für Bildungseinrichtungen sind ein gutes Beispiel für die Wildwüchse im deutschen Urheberrecht.” so Michael Hensel, Vorsitzender im Vorstand der PIRATEN der Havelstadt. Auch aus diesen Beweggründen heraus hat der gemeinnützige Verein Musikpiraten e.V. beschlossen, dass allen Kindertagesstätten in Deutschland ein Exemplar eines Liederbuchs kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Daraus können der Notensatz und die Liedtexte beliebig kopiert und genutzt werden – ohne Gebühr an die GEMA. Zudem kann das Liederbuch in Form einer PDF-Datei heruntergeladen und beliebig weiterverteilt und ausgedruckt werden.

Nach der bereits erfolgreichen Weihnachtsliederaktion des Vereins ist dies bereits die nächste erfolgreiche Aktion. Anfang Februar 2011 rief der Verein zu Spenden für dieses Projekt auf. Dieser Spendenaufruf wurde zu einem Riesenerfolg. Bis Ende des Monates waren bereits 40.000 Euro Spendengelder beim Verein eingegangen und ermöglichten somit den Druck von 50299 Liederbüchern – mindestens ein Exemplar je Einrichtung in Deutschland (laut Statistischem Bundesamt). Nach viel Engagement, insbesondere beim Notensatz, und nach einigen Verzögerungen, aufgrund der rechtlich notwendigen Prüfung durch die VG Musikedition, konnte der Druckauftrag durch den Verein erteilt werden. Die GEMA und die VG Musikedition sehen scheinbar ihre Felle bereits wegschwimmen, denn es laufen derzeit Verhandlungen, dass über eine Pauschalabgabe aus Steuergeldern sämtliche Kopien abgegolten sein sollen. Wofür dann die Steuergelder fehlen, steht bisher in den Sternen.

Hensel weiter: „Im Land Brandenburg kommt jetzt viel Arbeit auf uns zu, denn die über 2000 Bücher müssen an die Kindertagesstätten verteilt werden. Für einige Teile des Landes sind bereits Verteiler gefunden, doch längst nicht alle Regionen und Kreise können bisher durch unsere Mitglieder versorgt werden. Dabei kann jeder Bürger mithelfen, auch die Eltern der Kindergartenkinder selbst. Die Organisation der Verteilung im Land Brandenburg haben die PIRATEN des Landesverbandes übernommen und das Mitmachen ist unkompliziert.“

Gesucht werden besonders in den ländlichen Regionen Brandenburgs noch viele fleißige Helfer. Interessierte Bürger, sowie auch die Kindertageseinrichtungen selbst, können sich an Holger Kipp, Mitglied im Landesvorstand der PIRATEN Brandenburg und Koordinator für die Liederbuchaktion im Land, wenden, oder einen der Ansprechpartner der Landkreise kontaktieren. Für die Havelstadt ist dies Michael Hensel und im Wiki des Landesverbandes ist eine Liste der Einrichtungen nebst Verteilern zu finden.

Der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei fordert die freie Verfügbarkeit von Kulturgut für alle Bürger des Landes. So soll mit der Verteilung der Kinderliederbücher einerseits der kinder- und bildungsfeindlichen Entwicklung der letzten Zeit entgegengewirkt und andererseits die Arbeit der Erzieher erleichtert und der damit unnütze Verwaltungsaufwand bezüglich der Zählung und Meldung von Kopien an die GEMA verringert werden.