Im Land Brandenburg wurden am heutigen 11. September 2011 neue hauptamtliche Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister in 37 Städten und Gemeinden gewählt. In zwei dieser Kommunen – der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel und der Stadt Jüterbog im Landkreis Teltow-Fläming – traten auch Mitglieder der Piratenpartei an.

Bei der Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel waren 62.089 Wahlberechtigte aufgerufen, einem der fünf Kandidaten die Stimme zu geben. Für die Piratenpartei trat hierbei der 36-jährige Sven Weller an, der 4,6 Prozent erringen konnte. Wir gratulieren der Amtsinhaberin Dr. Dietlind Tiemann (CDU), die die Wahl für sich entschieden hat und daher auch in Zukunft das Amt der Oberbürgermeisterin bekleiden wird. Bei der Bürgermeisterwahl in Jüterbog waren 10.746 Wahlberechtigte aufgerufen, einem der sechs Kandidaten die Stimme zu geben. Für die Piratenpartei trat hierbei der 44-jährige Ronald Matz an, der 1,7 Prozent erringen konnte. In einer Stichwahl am 25. September 2011 wird sich entscheiden, ob Arne Raue (Einzelwahlvorschlag) oder Maritta Böttcher (Die Linke) in das Rathaus der Stadt einziehen wird. Michael Hensel, 1. Vorsitzender des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei erklärt zum Wahlausgang:

“Die Wahlergebnisse in den Städten Brandenburg an der Havel und Jüterbog zeigen, dass die Piraten auch im Land Brandenburg ein Thema in der Gesellschaft sind und mit zahlreichen Informationsveranstaltungen die Menschen erreichen. Der Zuspruch, den unsere Wahlkämpfer auf den Straßen und Plätzen der beiden Städte erfahren haben, hat gezeigt, dass unsere Themen – beispielsweise eine transparente Politik und Verwaltung oder eine stärkere Bürgerbeteiligung in allen Belangen des öffentlichen Lebens – auch auf lokaler Ebene von großer Bedeutung sind. Trotzdem müssen wir dieses Ergebnis auch kritisch betrachten. Denn leider wurden bei diesen Wahlen wieder die Nichtwähler stärkste Kraft. Wir Piraten werden uns daher in den nächsten Jahren weiter dafür engagieren, dass Nichtwähler davon überzeugt werden, ihre Stimme sinnvoll zu nutzen.”

Detaillierte Ergebnisse der Wahlen in Brandenburg an der Havel und Jüterbog

Sven Weller und Ronald Matz danken allen, die sie im Wahlkampf unterstützt und ihnen am heutigen Tag ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben. Beide Kandidaten werden sich auch in Zukunft in ihren Städten kommunalpolitisch engagieren und der Bevölkerung die Ziele der Piratenpartei näher bringen. Ziel der Piratenpartei Brandenburg und der Kandidaten ist es, bei den Kommunalwahlen im Jahr 2014 Sitze in den städtischen Vertretungen zu erringen.

Für das Gelände der Stärkefabrik gibt es verschiedene Konzepte aus den SVV-Fraktionen, wie beispielsweise den Bau eines Edeka-Centers oder weiterer Einkaufsmöglichkeiten.

Dies sind jedoch keine nachhaltigen Investitionen in die Zukunft der Stadt, zumal sich in unmittelbarer Nähe ein neuer REWE-Markt befindet. Es würde lediglich eine Umverteilung der Kaufkraft stattfinden, welche den bestehenden Geschäften schadet und auch keinen wirtschaftlichen Zugewinn für die Stadt bedeutet.

Sven Weller, der Oberbürgermeisterkandidat der Piratenpartei, setzt sich für eine alternative Nutzung dieses Geländes als eine Art StartUp-Campus ein. In unmittelbarer Nähe zur Fachhochschule kann ein solcher StartUp-Campus die optimale Umgebung für Studenten und Absolventen sein, um eigene Ideen zu entwickeln und umzusetzen – ein Ort der Kreativität und dem Austausch rund um neue Technologien.

Durch gezielte Förderung von Büro- und Konferenzräumen durch Investoren oder durch die Stadt kann diese Entwicklung beschleunigt werden, um so neue innovative Unternehmen und weitere Wirtschaftsbranchen in der Stadt anzusiedeln. Junge Kreative können sich austauschen, sich gegenseitig motivieren, Ideen sowie Konzepte für unserer aller Zukunft weiterentwickeln und die Ergebnisse der Allgemeinheit nach dem Prinzip des Open Access zur Verfügung stellen. Resultierend daraus können neue Arbeitsplätze und ein Stück mehr Lebensqualität in der Stadt geschaffen werden.

Ein funktionierendes Projekt dieser Art würde den Bürgerinnen und Bürgern und der Stadt langfristig und nachhaltig von Nutzen sein. Es bremst die Abwanderung, insbesondere junger Menschen und stärkt das Gewerbe und das Ansehen der Stadt als Industrie-, Innovations- und Wissenschaftsstandort. Zudem können Geschäfte, wie ein Buchgeschäft oder Café den Reiz des Geländes erhöhen.