Piratenpartei KV Brandenburg a.d. Havel

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Nicht nachlassen – jetzt Kernenergie abschalten!

Der letzte Castortransport erreichte am 28.11.2011 das Zwischenlager Gorleben, trotz heftiger Proteste rollte der Castor langsam aber sicher seinem Bestimmungsziel entgegen. Die Gefahr ist damit jedoch nicht gebannt. Weder ist der Atommüll dort dauerhaft sicher, noch kann in den bestehenden AKWs eine weitere Reaktorkatastrophe wie Fukushima ausgeschlossen werden.

Aus diesem Anlass hielten die PIRATEN, DIE LINKE und B90*/GRÜNE sowie einige Interessierte am 29.11.2011 eine weitere Mahnwache auf dem Neustädtischen Markt ab.

Alle Anwesenden waren sich darin einig, diese Thematik auch weiterhin intensiv zu verfolgen und insbesondere die Stadtwerke Brandenburg auf (re)generative nachhaltige Energieträger umzustellen. Dies soll auf einer Informations- und Diskussionsveranstaltung im Januar 2012 mit Vertretern der Stadtwerke und Stadpolitik erfolgen.

Bereits im Frühjahr 2011 veranstalteten die oben genannten Parteien zusammen mit Gleichgesinnten in Brandenburg an der Havel mehrere Mahnwachen. Die daraus resultierende Forderung, dass die hiesigen Stadtwerke ihren Kernenergieanteil von ca. 14% im Strommix durch andere Energieträger ersetzen sollen, wurde durch die Brandenburger Stadtverordnetenversammlung im Mai 2011 beschlossen.

Bisher wurden die Umstellung auf andere Engerieträger und deren Ankauf an der Leipziger Strombörse nicht umgesetzt, sodass weiterhin Kernenergie im Mix der Stadtwerke enthalten ist.

Auf Anfrage sicherte uns StWB-Geschäftsführer Uwe Müller sein Kommen zu, um die aktuelle Situation der Stadtwerke Brandenburg und deren Ausstieg aus der Kernenergie zu diskutieren.

Gemeinsam gegen Stromerzeugung durch Kernspaltung und Atommüll-Lagerung in Gorleben

Unter diesem Motto rufen Piratenpartei, DIE LINKE. und B’90/Grüne am kommenden Dienstag zu einer Mahnwache in Brandenburg an der Havel auf. Anlass für die Aktion sind die erneuten Castor-Transporte in das Zwischenlager südlich von Gorleben.

Es ist vollkommen unlogisch, dass Castoren quer durch Europa und Deutschland transportiert werden, wenn ein oberirdisches Zwischenlager in Gorleben genauso gut oder schlecht ist wie ein Zwischenlager direkt an der Wiederaufbereitungsanlage. Der Salzstock Gorleben-Rambow ist wie die Asse II von Wassereinbruch bedroht und somit kein geeignetes Endlager mit Mehrbarrierensystem. Im Havariefall würde nicht nur das Land Brandenburg verstrahlt.

»Mit der Aktion wollen wir unsere Mahnwachen in Brandenburg an der Havel aus dem Frühjahr 2011 wieder aufgreifen, welche zum Ausstieg aus dem Atomenergie-Ankauf der hiesigen Stadtwerke führten«, so Sven Weller, Kandidat der Piratenpartei bei der diesjährigen Oberbürgermeisterwahl in der Havelstadt Brandenburg. »Gemeinsam wollen wir deutlich machen, dass weder die Endlagerproblematik geklärt ist noch die Gefahr einer Katastrophe wie in Tschernobyl oder Fukushima mit einem Atomausstieg erst zum Jahr 2022 gebannt werden kann.«

Die Veranstalter fordern dazu auf, die Mahnwache zu besuchen und so ein Zeichen gegen die Stromerzeugung durch Kernspaltung, gegen die Atommüll-Lagerung in Gorleben und für die Fokussierung auf nachhaltig erneuerbare Energie zu setzen. Start ist am Dienstag, den 29.11.2011, um 18:00 Uhr an der Postsäule auf dem Neustädtischen Markt.

Gemeinsam gegen Atomkraft und Castor

Sven Weller (PIRATEN) und Chriss Kühnl (DIE LINKE.) erklären gemeinsam:

Am letzten Novemberwochenende wird der, vorerst letzte, Castor ins wendländische Zwischenlager Gorleben rollen. Es ist der Castor Transport im Jahr von Fukushima und 25 Jahre nach Tschernobyl. Im Jahr, in dem 432 Reaktorblöcke in 212 Kraftwerken weltweit für Unsicherheit sorgen und ihr Müll noch Jahrtausende die Biosphäre bedrohen wird.

Sven Weller sagt: “Der Export von Atomtechnologie, die milliardenschwere Finanzierung von Uralt-Meilern im Ausland, und die Laufzeit der deutschen Meiler bis 2022 beweist, dass der “Ausstieg”, der von Bündnis 90/Die Grünen bis CDU beschlossen wurde, eine Farce ist. Der Ausstieg muss heute und vollständig sein und es darf kein weiteres angereichertes Uran- oder gar MOX-Brennstäbe für die bestehenden Meiler mehr produziert werden.
Die Sanierung der von Wasser getränkten Salzstöcke Asse I & II wird den deutschen Steuerzahler Milliarden kosten. Die Bergung der dort “zu Testzwecken” gelagerten radioaktiven Stoffe müssen aufwendig, und ohne angemessene Kostenbeteiligung der großen Energieunternehmen, geborgen werden.”

Darum werden wir, so Chriss Kühnl weiter, “zu einer Mahnwache in der Stadt für die Antiatombewegung mobilisieren und auch selbst ins Wendland fahren. Dazu brauchen wir Deine Unterstützung! Reihe dich in diese Protestbewegung mit ein und mache damit deutlich, dass Du für den sofortigen Ausstieg aus dieser gefährlichen Technologie und Energiegewinnung bist.
Setze damit ein Zeichen, dass ein “weiter so” nicht tragbar ist. Mit den Castortransporten ins Zwischenlager Gorleben, welches sich nicht, wie oft angenommen, im Salzstock sondern in einer Halle an der Oberfläche befindet, ist keine wirkliche Lösung für ein Atommüllendlager gefunden”.

Wir werden uns dazu am kommenden Mittwoch um 17 Uhr für ein Vorbereitungstreffen im Cafe Undine treffen und würden uns freuen Dich dort begrüßen zu dürfen.

3. Landestreffen in Zossen

Am Sonnabend, den 10. Juli, findet das dritte Landestreffen der Piraten im Land Brandenburg in Zossen statt. Mit diesem Treffen wird für die Bürger unseres Landes die politische und inhaltliche Thematik der Piratenpartei Brandenburg ein weiteres Stück nach vorn gebracht.

In den letzten Monaten haben die einzelnen politischen Arbeitsgemeinschaften auf Landesebene eine Reihe von Themen und Inhalten aus Grund- und Bürgerrechten heraus ausgearbeitet. Ein Schwerpunkt war und ist der jeweilige Grundsatz, woraus sich piratische Politik speist. In den vielen freiwillig und ehrenamtlich geleisteten Stunden, wo konstruktiv und sachlich um Standpunkte und Inhalte gerungen wurde, entstanden so erste weiterführende Ansätze von Landespolitik aus Sicht der Piraten in Brandenburg, die sowohl online, als auch auf den drei Arbeitstreffen der Landesarbeitsgemeinschaften diskutiert wurden.

Auch die Treffen der Kreise, auf denen wir die Struktur des Landesverbandes behandelten, sowie die Arbeit in den einzelnen Landkreisen und Kreisverbänden zeigen, dass der Brandenburger Landesverband in Zukunft noch viel leisten kann und wird.

Die Landkreise Dahme-Spree und Teltow-Fläming werden zudem den Rahmen des Landestreffens für einen gemeinsames Treffen nutzen und die Gründung eines gemeinsamen Gebietsverbandes besprechen.

Im Anschluss daran besteht für alle Gäste und Piraten am Abend die Möglichkeit auf einer Großleinwand das Spiel um den 3. Platz der Fussball-Weltmeisterschaft zu verfolgen.

Wir laden daher alle Interessenten und Mitglieder dazu ein, am Samstag den 10. Juli über diese Arbeitsergebnisse breit und konstruktiv mit uns zu diskutieren, so dass auch Kritiken und Anregungen in die weitere Arbeit aufgenommen werden können – Politik durch und für die Bürger!

17. Stammtisch

Am Mittwoch, dem 30.06.2010, laden wir alle Interessenten ein unserem 17. Stammtisch beizuwohnen.