ELENA

Was stellen Sie sich vor wenn Sie den Namen ELENA hören? Denken Sie da an eine schöne Frau? Lange Beine, rote Lippen, verführerischer Augenaufschlag? Nun, es tut uns leid diese Illusion zum Platzen zu bringen, aber mit ELENA werden Sie bestimmt nicht glücklich. Oder möchten Sie vielleicht eine Frau die Ihnen hinterherspioniert? Wären Sie damit einverstanden, wenn besagte Dame täglich auf Ihrer Dienststelle anruft und Ihren Chef aushorcht, ob Sie auch brav zur Arbeit erschienen sind? Was, Sie waren gestern gar nicht da? Unentschuldigt auch noch? Wie unverantwortlich von Ihnen, und das nachdem Sie auf Ihrer letzten Arbeit genau deshalb gekündigt wurden! Woher ELENA das weiß? Na sie hat natürlich auch dort angerufen und sich schlau gemacht.

Grausige Vorstellung, oder? Und jetzt halten Sie sich fest. Sie sind nicht der Einzige auf den ELENA ein Auge geworfen hat. Tatsächlich haben derzeit etwa 40 Millionen Deutsche ihre Aufmerksamkeit erregt. Nämlich alle die, die einer Arbeit nachgehen. Denn ELENA ist eigentlich nur ihr Kosename. Und der steht für ELektronischer EinkommensNAchweis und ist am 01.01.2010 auf Anordnung der Bundesregierung in Kraft getreten.

Laut offizieller Verlautbarung initiiert, um die Beantragung von Sozialleistungen zu vereinfachen, hat die staatlich verordnete Datensammelwut in Deutschland mit ELENA ein neues Hoch erreicht. Entziehen kann man sich ihr nicht, egal ob man diese Sozialleistungen nun in Anspruch nimmt oder nicht. Denn wenn Sie einer Arbeit nachgehen, ist Ihr Arbeitgeber verpflichtet monatlich einen Datensatz für jeden seiner Beschäftigten zu erstellen und an eine zentrale Speicherstelle des Bundes zu übermitteln. In diesem Datensatz werden überaus sensible Daten erhoben, angefangen bei grundlegenden Informationen wie Name, Geburtsdatum und Anschrift, bis hin zu ausführlichen Angaben über Ihr Einkommensverhältnis, zu Ihrer familiären und beruflichen Situation, Gewerkschaftsangehörigkeit, entschuldigte und unentschuldigte Fehlzeiten, unbezahlter Urlaub auf Grund Ihres erkrankten Kindes, Einzelheiten Ihrer Ausbildung und eventuelle Kündigungen, einschließlich deren Gründe.

Nicht zuletzt in Verbindung mit anderen staatlichen Überwachungsmaßnahmen, wie der Vorratsdatenspeicherung, nach der Provider in die Pflicht genommen werden Ihre E-Mails, Telefon- und Handygespräche, sowie Ihre Internetaktivitäten zu protokollieren, wird das Recht auf Privatsphäre in Deutschland zunehmend durch das Konzept des Gläsernen Bürgers ersetzt. Der Kreisverband Brandenburg an der Havel der Piratenpartei fordert daher die ersatzlose Streichung des Gesetzes und die umgehende Löschung aller bereits gesammelten Daten. ELENA verletzt in kritischem Maße das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung, wie es jedem Bürger dieses Landes per Grundgesetz zusteht. Denn eines wissen wir ganz genau: Der nächste DatenGAU kommt sicher. Und wenn es soweit ist, sind nur nicht erhobene Daten, sichere Daten.

Wenn Sie uns im Kampf gegen ELENA unterstützen oder weitere Informationen zu ELENA oder anderen Piratenthemen möchten, wenn Sie den Gläsernen Staat und nicht den Gläsernen Bürger fordern, laden wir Sie ein, sich unseren wöchentlichen Treffen im 60° Waschcafé in der Steinstraße 54, 14776 Brandenburg/Havel anzuschließen.

Nähere und detailliertere Informationen finden Sie im Wiki des Landesverbandes Brandenburg.