Wir beim Bundesparteitag in Bingen

Am vergangenen Wochenende tagte in Bingen am Rhein (Rheinland-Pfalz) der erste Bundesparteitag 2010 der Piratenpartei Deutschland. Aus dem Landesverband Brandenburg nahmen 12 Mitglieder teil, 5 davon allein aus unserer Havelstadt. Insgesamt waren 1001 Piraten aus dem ganzen Bundesgebiet angereist und akkreditiert. Die Piraten haben zur Zeit ca. 13.000 Mitglieder bundesweit. Der Bundesparteitag, wie alle Mitgliederversammlungen der Piraten, ist eine basisdemokratische Versammlung, in der es keine Delegierten gibt, sondern jeder Pirat sich einbringen und abstimmen kann.

Am Sonnabend wurde ein neuer Bundesvorstand gewählt. Der Vorsitzende Jens Seipenbusch, der stellv. Vorsitzende Andreas Popp und der Schatzmeister Bernd Schlömer sind in Ihren Ämtern bestätigt worden und fanden das Vertrauen der Basis für ein weiteres Jahr. Erfreulicherweise wurde der Cottbuser Joachim Bokor als Richter in das Bundesschiedsgericht gewählt.

Das vom Berliner Landesverband eingeführte Liquid Feedback – eine Software für Meinungsbildung, Antragsausarbeitung und -vorbereitung – wurde mit 80% der Stimmen auf dem Bundesparteitag zum Einsatz im gesamten Bundesverband übernommen und wird nun allen Piraten zugänglich gemacht.
Die Fülle der Anträge machte es notwendig, einen weiteren Bundesparteitag für die Programmanträge noch in diesem Jahr zu beschließen. Auf diesem wird dann auch u.a. der von den Brandenburger Piraten eingebrachte Antrag auf Ablehnung der CCS-Technologie besprochen und abgestimmt.

Auch der bereits im Landesverband Brandenburg geführten Diskussion um ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) stehen die Piraten bundesweit aufgeschlossen gegenüber und befürworteten es auf dem Bundesparteitag unter dem Vorbehalt eines klaren Konzepts der Umsetzung seitens der Piratenpartei Deutschland.

Der Brandenburger Landesverband wird u.a. die Geschehnisse auf dem Bundesparteitag und sich daraus ergebene Veränderungen und Möglichkeiten auf dem 3.Treffen der Kreise und Kreisverbände am 29.Mai 2010 in Rathenow (Havelland) behandeln. Jeder Interessent ist herzlich dazu eingeladen, an diesem teilzunehmen und sich einzubringen.