PIRATEN fordern Bürgerhaushalt für die Stadt Brandenburg an der Havel

Die Piratenpartei Brandenburg an der Havel fordert einen Bürgerhaushalt in Brandenburg an der Havel. Auch andere Parteilen, wie zB. Bündnis90/Die Grünen unterstützen eine solche Forderung.
Seit Ihrer Gründung beschäftigen sich die PIRATEN mit der Verbesserung der Teilhabe der Bürger an der Gesellschaft und stehen daher auch für einen Bürgerhaushalt ein.

Die PIRATEN wollen beim Thema Bürgerhaushalt jedoch noch einen Schritt weiter gehen: „Den Bürgerhaushalt zB. in Potsdam könnte man derzeit auch als transparenten Haushalt mit lediglich erweitertem Antragsrecht bezeichnen, da die Bürger dort kein Stimmrecht haben“, meinte Michael Hensel (Vorsitzender der Piratenpartei Brandenburg an der Havel). „Um den Bürgern eine bessere direkte Beteiligung zu ermöglichen, sollte dem Haushalt auch ein Budget zugeordnet werden, über welches die Bürger gemeinsam entscheiden dürfen.

Michael Hensel führt weiter aus, dass es ein erster Schritt für die Stadt Brandenburg sein könnte, das Modell des Potsdamer Bürgerhaushalts zu übernehmen. Dieser müsse aber in Zukunft weiter entwickelt werden. „Unser Ziel ist es, dem Modell von Porto Alegre nahe zu kommen oder sogar Eins zu Eins zu übernehmen.“

Der Bürgerhaushalt ist ein sich stetig weiter entwickelndes Modell, welches parlamentarische und partizipative Demokratie verinnerlicht und die Bürger in die Entscheidungs- und Kontrollprozesse, zum Beispiel in einer Stadt, einbindet.

Die PIRATEN Brandenburg an der Havel veranstalten am Donnerstag den 24. Februar um 18:30 Uhr ein Bürgerforum im Bürgerhaus Altstadt (Bäckerstraße 14, 14770 Brandenburg a.d. H.) mit dem Thema „Zukunft der Stadt Brandenburg“, zu dem Parteienvertreter und alle interessierten Bürger herzlich eingeladen sind. Auch ein Bürgerhaushalt für die Havelstadt kann hier thematisiert werden.

Am kommenden Mittwoch treffen sich die Piraten der Havelstadt im 60° Waschcafe, in der Steinstraße 54 um 19:00 Uhr, um weitere Planungen und Gespräche vorzubereiten. Jeder Bürger ist dazu eingeladen dem Arbeitstreffen beizuwohnen.