Erstes Bürgerforum der PIRATEN der Havelstadt erfolgreich

Am Donnerstag dem 24. Februar fand im Bürgerhaus Altstadt das erste Bürgerforum der Brandenburger Piratenpartei (PIRATEN) statt. Thema der lockeren Veranstaltung aus Bürgern und Stadtpolitikern war die „Zukunft der Stadt Brandenburg“.

Auf dem Bürgerforum nahmen über 22 Personen, darunter Vertreter von CDU, SPD, Die LINKE, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und den PIRATEN teil, um gemeinsam mit Bürgern über die Zukunft der Stadt zu diskutieren. Thema war neben Stadtentwicklung und Sinnhaftigkeit von Bauprojekten, vor allem die Möglichkeit Bürgerbeteiligung und Mitbestimmung bei Themen, welche die Einwohner betreffen, zu etablieren. Die anwesenden Gäste forderten von den Stadtpolitikern mehr Transparenz und einen offenen Haushalt ein. Das Stadtportal sei unübersichtlich, Dokumente veraltet und würden viel zu spät oder versteckt veröffentlicht. Die Idee eines Bürgerhaushalts wurde seitens der Gäste, den PIRATEN und den Bündnis 90/Die Grünen positiv aufgenommen. Die anderen Fraktionen hatten sich noch keine endgültige Meinung gebildet, oder lehnten ein solches Modell ab.

Das Bürgerforum kann helfen, den Dialog zwischen den Bürgern und den Politikern verschiedener Parteien zu verbessern.„, so Sven Weller, Beisitzer im Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg und Initiator des Bürgerforums in der Havelstadt. „Wenn Bürger, Stadtverordnete und Stadtverwaltung mit Hilfe besserer Beteiligungsmöglichkeiten und kommunalen Visionen an einem Strang ziehen, kann die Stadt langfristig und nachhaltig in den nächsten 30 Jahren einen Weg aus dem Haushaltsloch finden.„, meinte er weiter.

Man müsse zukünftig für Vorbildwirkung und ein besseres Vorankommen in Dialog treten, um die Zusammenarbeit zu verbessern. Die Politiker klagten zuletzt über die Blockade seitens der Stadtverwaltung und ein daraus resultierendes schlechtes Klima in der Stadtverordnetenversammlung. Die Anwesenden bemängelten zudem die bereits begonnende und weitere drohende soziale Spaltung in der Stadt, insbesondere Hohenstücken, und fehlende, gegebenenfalls zentrale, Angebote für Jugendliche in den jeweiligen Stadtteilen. Erstmals sprachen die Abgeordneten der Stadtverordnetenversammlung auch über die wahren Schulden der Stadt Brandenburg, welche sich nicht wie bisher kommuniziert auf 150 Mio. Euro, sondern auf ganze 450 Mio. Euro belaufen.

Viele Probleme der Stadt sind hausgemacht. Die aufgezeigten Lösungen scheinen kaum langfristig nachhatlig ausgelegt zu sein.„, sagte Michael Hensel, Vorsitzender des Kreisverbandes Brandenburg an der Havel und führt weiter aus: „Das Ganze ist ein langer Prozess und uns PIRATEN ist klar, dass dies nicht von heut auf morgen realisiert werden kann, wie es anderweitig und mitunter auch im kommenden Wahlkampf suggeriert wurde und werden wird. Um viele der Probleme der Stadt aufzuarbeiten und lösen zu können, bedarf es eine langfristige Vision für die Stadt. An der Aufarbeitung und Problemlösung können und sollen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mitarbeiten, diskutieren und mitbestimmen.

Das von den kommunalen Printmedien weitestgehend unbeachtete Bürgerforum, auf welchem auch Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl anwesend waren, soll laut Planung der PIRATEN zukünftig in einem vierteljährigen Turnus durchgeführt werden. Sie freuen sich schon auf das nächste Treffen und hoffen auch zukünftig auf rege Teilnahme der Bürger der Stadt.

Weitere Informationen können dem Gedächtnisprotokoll der anwesenden Piraten im Landes-Wiki entnommen werden.


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3 Kommentare zu Erstes Bürgerforum der PIRATEN der Havelstadt erfolgreich

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