Nichts Neues in Sachen Breitband

Die Veranstaltung Treffpunkt Landtag – “Breitbandinternet” am 10.03.2011 in Potsdam brachte wenig neue Erkenntnisse. Die Landesregierung ist konzeptlos und die Anbieter setzen auf Internet per Funktechnologie.

“Die Internetanbieter versuchten in einer Werbeveranstaltung ihre Produkte zu vermarkten und berichteten dabei wenig Neues.”, so Sven Weller vom Landesvorstand der Piratenpartei Brandenburg. “Einzig die LTE-Verfügbarkeitskarte der Telekom und die Erkenntnis, dass LTE in Grenzregionen Probleme bereiten kann, brachten eher ernüchternde Neuigkeiten.”
So könne Militärfunk im Grenzbereich zu Polen LTE-Signale stören. In einem Streifen von 20 bis 40 Kilometer zur Grenze kann es mit LTE Probleme geben. LTE (Long Term Evolution) bezeichnet einen Standard für Datenübertragung mittels Funktechnologie. Er soll eingesetzt werden, um Menschen, in von kabelgebundenem Breitband unerschlossenen Regionen, den schnellen Internetzugang zu ermöglichen. Die Internet-Anbieter berichteten, dass LTE bis zu 100 MBit/s erreichen könnte. Dieser Wert wird jedoch gemindert, wenn eine LTE-Zelle von vielen Personen genutzt wird. Zu einem Netzausfall, wie bei UMTS, kann es jedoch nicht kommen. Die Geschwindigkeit soll immer mindestens 2 MBit/s betragen.

Die Landesregierung warte derzeit auf ein Gutachten zur Breitbandförderung. Sie kündigt an, den Breitbandausbau weiter fördern zu wollen, wird dies aber nur dort tun, wo die Wirtschaftlichkeit gegeben ist und Anbieter am Ausbau interessiert sind. Weller zeigte sich ernüchtert: “LTE ist ein Netz zweiter Klasse. Es wird gesperrt, gefiltert und komprimiert, eine freie Kommunikation ist nicht möglich. Die diskriminierungsfreie Versorgung mit Breitbandinternet ist wichtig für die Region, denn sie fördert politische, soziale und kulturelle Teilhabe und ermöglicht ein Vorankommen in Bildung und Beruf. Auch für Wirtschaft und gegen Landflucht ist das Vorhandensein von Breitbandinternet ein wichtiger Faktor.”

Die Piratenpartei Brandenburg setzt sich für ein “Grundrecht auf Breitbandinternet” ein. Die Breitbandversorgung muss den aktuellen technischen Möglichkeiten entsprechen und jedem zur Verfügung stehen. Bedingung ist einen flächendeckender Ausbau und die Möglichkeit von Sozialanschlüssen, ähnlich wie bei Strom, Wasser oder Telefon.

Während der Veranstaltung ist eine Mitschrift geführt worden, welche im Piratenpad nachgelesen werden kann.