Landesparteitag der Piratenpartei Brandenburg wählt neuen Vorstand


CC-BY 2011 Holger Kipp

Die Piratenpartei ist aus der politischen Landschaft in Deutschland nicht mehr wegzudenken. Zahlreiche Sitze, beispielsweise bei den vergangenen hessischen kommunalen Wahlen oder in den Bezirksversammlungen in Hamburg, belegen die Position der Piratenpartei als erfolgreichste Parteigründung der vergangenen Jahrzehnte. Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011 wird eine nochmalige Verbesserung des Wahlergebnisses aus Sicht der Piratenpartei prognostiziert. Entsprechend interessant war es zu sehen, wen die Parteibasis des Landes Brandenburg – dem Nachbarland der Bundeshauptstadt – beim Landesparteitag am 20. August 2011 in Frankfurt (Oder) in den neuen Vorstand wählte

Im Gegensatz zu allen anderen etablierten deutschen Parteien konnten hierbei alle Mitglieder des Landesverbandes für die verschiedenen Positionen kandidieren und die Basis entschied – da die Piratenpartei kein Delegiertensystem anwendet – direkt, wer gewählt wird. Der Wahlausgang war bei mehr als 30 angereisten und akkreditierten Teilnehmern dementsprechend spannend. Im Vorfeld der Wahl eines neues Vorstandes wurden die im Jahr 2010 in Potsdam, beziehungsweise im Jahr 2011 in Cottbus, gewählten Mitglieder des Vorstandes – der Vorsitzende Markus Freitag, der stellvertretende Vorsitzende Holger Kipp, der Schatzmeister Eik Wassberg sowie die Beisitzer Sebastian Pochert, Oliver Huth, Sven Weller und Clara Jongen – entlastet und aus ihren Ämtern verabschiedet.


CC-BY 2011 Holger Kipp

Zum neuen ersten Vorsitzenden wurde mit rund 78 Prozent der Stimmen der 33-jährige Diplom-Informatiker Michael Hensel aus Brandenburg an der Havel gewählt, der bislang das Amt des Vorsitzenden im städtischen Kreisverband bekleidet und sich deutlich gegen zwei weitere Kandidaten durchsetzte. Der ehemalige Vorsitzende Markus Freitag kandidierte nicht erneut, da er sich derzeit für ein Jahr aus beruflichen Gründen in Finnland aufhält. Zur zweiten Vorsitzenden wurde mit etwa 63 Prozent der Stimmen die 24-jährige Clara Jongen aus der Uckermark gewählt, die in Berlin demnächst ihr Studium der Biophysik beginnen wird. In seinem Amt als Schatzmeister wurde der 23-jährige Eik Wassberg, Student der Wirtschaftsinformatik, mit rund 91 Prozent der gültigen Stimmen bestätigt. Holger Kipp und Sven Weller, die bereits in der vorherigen Amtszeit dem Landesvorstand angehörten, wurden zu Beisitzern gewählt, die die Aufgaben des Generalsekretärs beziehungsweise eines politischen Geschäftsführers übernehmen. Erstmals im Vorstand als Beisitzer vertreten sind die Potsdamer Michael von Gradolewski und Andreas Goebel.

In weiteren Wahlen wurden ein neues Landesschiedsgericht, Ersatzrichter und Kassenprüfer gewählt. Neben diesen Wahlen zu Parteiämtern wurden im Rahmen dieses Landesparteitages auch Anträge behandelt, da die Mitglieder des Landesverbandes zudem Satzungs-, Programm- und sonstige Anträge stellten. Beschlossen wurden beispielsweise Anträge zur Ablehnung eines “Klarnamen”-Zwangs im Internet, zur Abschaffung des “Amtseintrages” für Unterstützerunterschriften im Kommunalwahlrecht und zur Ablehnung der Zwangsmitgliedschaft in der IHK. Das vorläufige Protokoll mit einer Übersicht aller behandelten Anträge und der Wahlergebnisse ist im Internet abrufbar.


CC-BY 2011 Holger Kipp

Bereits im Vorfeld des Landesparteitages gründete sich der Regionalverband Dahme-Oder-Spree, der die Landkreise Dahme-Spreewald, Oder-Spree und die kreisfreie Stadt Frankfurt (Oder) umfasst. Dem neuen Vorstand dieser Untergliederung gehören Frank Behr, Guido Körber und Klaus Peter an. Das endgültige Protokoll dieser Versammlung ist bereits abrufbar.

Wir bedanken uns bei den Mitgliedern des ehemaligen Vorstandes und des Schiedsgerichtes sowie den Kassenprüfern und Rechnungsprüfern für die geleistete Arbeit und wünschen den neuen Amtsträgern im Landesverband und im neu gegründeten Regionalverband eine erfolgreiche Amtszeit. Michael Hensel, der neue Vorsitzende des Landesverbandes Brandenburg, skizziert die bevorstehenden Aufgaben und Ziele wie folgt:

“Im vergangenen Jahr haben wir gemeinsam wichtige Grundlagen geschaffen, auf die wir weiter gemeinsam aufbauen wollen. In wenigen Wochen stehen in der Stadt Brandenburg an der Havel sowie in Jüterbog Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen an, die wir mit Kräften unterstützen werden, um eine piratige Politik für die Bürgerinnen und Bürger in den Kommunen zu etablieren. Allein an der fehlenden Untergliederung in Jüterbog hat sich gezeigt, wie wichtig es ist, regionale Entscheidungen treffen zu können. Deswegen wird der mittelfristige Aufbau von flächendeckenden Regionalverbänden als Vorbereitung für die in den Jahren 2013 und 2014 anstehenden Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen angestrebt. Im Zuge der weiteren offenen und inhaltlichen Diskussionen soll somit das politische Auftreten gestärkt und die politische Arbeit qualitativ weiterentwickelt werden.”