Im Land Brandenburg wurden am heutigen 11. September 2011 neue hauptamtliche Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister in 37 Städten und Gemeinden gewählt. In zwei dieser Kommunen – der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel und der Stadt Jüterbog im Landkreis Teltow-Fläming – traten auch Mitglieder der Piratenpartei an. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel waren [...] Weiterlesen
 

Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-”Gebührenbeauftragten” steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden [...] Weiterlesen
 

Am Donnerstag, dem 11. August 2011, tagte der Wahlausschuss in der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel, der drittgrößten Stadt des Landes, um über die Zulassung der Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 11. September 2011 zu entscheiden. Neben CDU, SPD, Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen wird dabei erstmals auch ein Kandidat der Piratenpartei auf [...] Weiterlesen
 

Anfang Mai startete der Kreisverband Elbe-Elster der Partei Bündnis 90/Die Grünen – in Ermangelung eines geeigneten Bewerbers aus den eigenen Reihen – per Facebook die Suche nach einem Kandidaten für die anstehende Bürgermeisterwahl in der etwa 5800 Einwohner zählenden Stadt Uebigau-Wahrenbrück. »Bündnis 90/Die Grünen sind als bürgernahe Partei bekannt und beliebt. Die Vertretung der Bürger [...] Weiterlesen
 

Am Morgen des 20.Mai 2011 hat die Polizei in Folge eines französichen Ermittlungsersuchens eine Vielzahl an Servern der Piratenpartei Deutschland, die bei der Firma AixIT in Offenbach gemietet sind, beschlagnahmt. Dazu stellt der Bundesvorstand fest: Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland wird im Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe [...] Weiterlesen