In der letzten Stadtverordnetenversammlung vom 26.10.2011 wurde der Disporahmen für die Stadt Brandenburg an der Havel auf 150.000.000 Euro aufgestockt. Die PIRATEN im Kreisverband Brandenburg an der Havel sehen das kritisch. Natürlich war es nötig, die Kassenkredite zu erweitern, um einer Zahlungsunfähigkeit der Stadt aus dem Weg zu gehen. Nicht akzeptabel ist hier jedoch die veranschlagte Höhe. Anstatt den Disporahmen um lediglich 2 bis 3 Millionen Euro zu erhöhen, werden ernsthafte Pläne zur ...
Weiterlesen

 

Im Land Brandenburg wurden am heutigen 11. September 2011 neue hauptamtliche Bürgermeister beziehungsweise Oberbürgermeister in 37 Städten und Gemeinden gewählt. In zwei dieser Kommunen – der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel und der Stadt Jüterbog im Landkreis Teltow-Fläming – traten auch Mitglieder der Piratenpartei an. Bei der Oberbürgermeisterwahl in Brandenburg an der Havel waren [...] Weiterlesen
 

Für das Gelände der Stärkefabrik gibt es verschiedene Konzepte aus den SVV-Fraktionen, wie beispielsweise den Bau eines Edeka-Centers oder weiterer Einkaufsmöglichkeiten. Dies sind jedoch keine nachh...
Weiterlesen

 

Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-”Gebührenbeauftragten” steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden [...] Weiterlesen
 

Die Piratenpartei ist aus der politischen Landschaft in Deutschland nicht mehr wegzudenken. Zahlreiche Sitze, beispielsweise bei den vergangenen hessischen kommunalen Wahlen oder in den Bezirksversammlungen in Hamburg, belegen die Position der Piratenpartei als erfolgreichste Parteigründung der vergangenen Jahrzehnte. Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011 wird eine nochmalige Verbesserung [...] Weiterlesen