Tag Piratenpartei

Vor einem Jahr stellte das Amtsgericht Bremen fest, dass das Hausrecht über dem Recht der GEZ-”Gebührenbeauftragten” steht. Damit ist es möglich, den Mitarbeitern der GEZ ein generelles Hausverbot für die eigene Wohnung oder das eigene Grundstück zu erteilen. Auf diese noch weitgehend unbekannte Tatsache weist die Piratenpartei alle Bürger hin, die unter den weiter andauernden [...] Weiterlesen
 

Die Piratenpartei ist aus der politischen Landschaft in Deutschland nicht mehr wegzudenken. Zahlreiche Sitze, beispielsweise bei den vergangenen hessischen kommunalen Wahlen oder in den Bezirksversammlungen in Hamburg, belegen die Position der Piratenpartei als erfolgreichste Parteigründung der vergangenen Jahrzehnte. Für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus Berlin und den Bezirksverordnetenversammlungen am 18. September 2011 wird eine nochmalige Verbesserung [...] Weiterlesen
 

Am Samstag, den 20. August 2011, findet in der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) der Landesparteitag 2011.2 des Landesverbandes Brandenburg der Piratenpartei Deutschland statt. Der Landesparteitag wird sich voraussichtlich primär mit den Wahlen zum Landesvorstand und dem Landesschiedsgericht befassen. Die Veranstaltung findet im Kleist-Forum am Platz der Einheit 1 in 15230 Frankfurt (Oder) statt. Folgende vorläufige [...] Weiterlesen
 

Anfang Mai startete der Kreisverband Elbe-Elster der Partei Bündnis 90/Die Grünen – in Ermangelung eines geeigneten Bewerbers aus den eigenen Reihen – per Facebook die Suche nach einem Kandidaten für die anstehende Bürgermeisterwahl in der etwa 5800 Einwohner zählenden Stadt Uebigau-Wahrenbrück. »Bündnis 90/Die Grünen sind als bürgernahe Partei bekannt und beliebt. Die Vertretung der Bürger [...] Weiterlesen
 

Am Morgen des 20.Mai 2011 hat die Polizei in Folge eines französichen Ermittlungsersuchens eine Vielzahl an Servern der Piratenpartei Deutschland, die bei der Firma AixIT in Offenbach gemietet sind, beschlagnahmt. Dazu stellt der Bundesvorstand fest: Der Bundesvorstand der Piratenpartei Deutschland wird im Rahmen seiner gesetzlichen Verpflichtungen zur Aufklärung der durch die französischen Ermittlungsbehörden erhobenen Vorwürfe [...] Weiterlesen